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Europäisches Patent · EP1467634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467634
Anmeldenummer
EP02805425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2002
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
13.02.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41B 13/10 (2006.01)
Priorität
GB 0130542 20.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/005625 11.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/053183 03.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Jackel International Limited

Dudley Lane, Cramlington Northumberland NE23 7RH, GB

Erfinderin/Erfinder

Rees, Arnold Edward

Tyne and Wear NE3 5JA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.