IMPLANTIERBARE INFUSIONSPUMPE

Europäisches Patent · EP1467782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467782
Anmeldenummer
EP02769837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2002
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
14.04.2010
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
F04B 43/09 (2006.01)
Priorität
CH 203401 06.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000596 06.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/039631 15.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 14.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

Keller, Hermann L.

Grosspeterstrasse 45, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Keller, Hermann L.

4052 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.