GIESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1467828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1467828
- Anmeldenummer
- EP03729517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2003
- Veröffentlicht
- 20.10.2004
- Erteilt
- 25.10.2006
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10201983 21.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/000040 09.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/059554 24.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RAUCH, Peter
A-4656 Kirchham, AT
SIGMUND, Alfred
A-4810 Gmunden, AT
WOHLMUTH, Primus
A-4818 Neukirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.