GIESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1467828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467828
Anmeldenummer
EP03729517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2003
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
25.10.2006
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 10201983 21.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/000040 09.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/059554 24.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAUCH, Peter

A-4656 Kirchham, AT

SIGMUND, Alfred

A-4810 Gmunden, AT

WOHLMUTH, Primus

A-4818 Neukirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.