VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG EINER OBERFLÄCHE
Europäisches Patent · EP1467841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1467841
- Anmeldenummer
- EP02785131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2002
- Veröffentlicht
- 20.10.2004
- Erteilt
- 12.04.2006
- Gelöscht
- 12.04.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B24C 11/00 (2006.01)A61C 3/025 (2006.01)A61C 3/06 (2006.01)
- Priorität
- IE 20020038 24.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/010692 24.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/061908 31.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.08.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Susi Pryde-Häni BSc, Buchserstrasse 60, 8157 Dielsdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 13.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROCHAT, Pierre
MC 98000 Monaco, MC
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.