SPHÄROGUSSLEGIERUNG

Europäisches Patent · EP1468126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1468126
Anmeldenummer
EP02792934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2002
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
09.11.2005
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 37/04 (2006.01)
Priorität
DE 10201218 14.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/013895 07.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/057937 17.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Nemak Schaffhausen AG

Georg Fischer Fahrzeugtechnik AG

Mühlentalstrasse 65, Postfach, 8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

MENK, Werner

CH-8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.