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Europäisches Patent · EP1468621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1468621
Anmeldenummer
EP04006066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2004
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 19/00 (2006.01)
A43B 23/07 (2006.01)
A43B 9/02 (2006.01)
A43B 7/06 (2006.01)
A43B 5/00 (2006.01)
Priorität
FR 0304888 18.04.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Salomon S.A.

Lieudit "La Ravoire", 74370 Metz-Tessy, FR

Erfinderin/Erfinder

Challe, Jean-Michel

74150 Rumilly, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.