Rührwerkskugelmühle
Europäisches Patent · EP1468739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1468739
- Anmeldenummer
- EP04405182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2004
- Veröffentlicht
- 20.10.2004
- Erteilt
- 19.03.2008
- Gelöscht
- 19.03.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 6782003 15.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 04.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2013
- 30.06.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.