Rührwerkskugelmühle

Europäisches Patent · EP1468739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1468739
Anmeldenummer
EP04405182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2004
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
19.03.2008
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
Priorität
CH 6782003 15.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 04.10.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2013

  3. 30.06.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  4. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.