Flachmeissel
Europäisches Patent · EP1468790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1468790
- Anmeldenummer
- EP04008401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2004
- Veröffentlicht
- 20.10.2004
- Erteilt
- 01.10.2008
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10318091 17.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 01.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Koljaka, Franc
88074 Meckenbeuren, DE
Falchetti, Cristian
24040 Stezzano, IT
Leibundgut, Alfred
3303 Zuzwil
Dargie, Andrew
4542 Luterbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.