Dünnwandiger Behälter

Europäisches Patent · EP1468930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1468930
Anmeldenummer
EP03008634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
15.04.2003
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
22.12.2010
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 23/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 06.02.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019

  3. 22.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

Nestlé Waters Management & Technology

12, Boulevard Garibaldi, 92130 Issy-les-Moulineaux, FR

Erfinderin/Erfinder

Denis, Gérard

51100 Reims, FR

Durand Cyrille

06807, COSCOB, CT, US

Contal, Alain

10000 Lausanne 26

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.