BEWÄSSERUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1469949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1469949
- Anmeldenummer
- EP03737274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2003
- Veröffentlicht
- 27.10.2004
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/00 (2006.01)B05B 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10204243 02.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/000764 25.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/066236 14.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHIEDT, Christoph
88483 Burgrieden, DE
CLAUS, Ralf
89134 Blaustein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.