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Europäisches Patent · EP1470006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470006
Anmeldenummer
EP03734645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2003
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 17/00 (2006.01)
Priorität
CZ 20020325 28.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2003/000006 28.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064182 07.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIMA, Radim

735 11 Orlová-Mecaron;sto, CZ

VAMPOLA, Vladimir

735 43 Albrechtice, CZ

PAVCO, Petr

735 31 Bohumin-Skre, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.