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Europäisches Patent · EP1470041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470041
Anmeldenummer
EP03709883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2003
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
24.08.2005
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63C 11/20 (2006.01)
Priorität
FR 0201527 01.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/FR2003/000110 14.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064248 07.08.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAILLET, Benoît

F-73410 Albens, FR

ROURE, Manuel

F-74960 Meythet, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.