DOSENKÖRPER MIT EINER ÄUSSEREN BODENABDECKUNG
Europäisches Patent · EP1470053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1470053
- Anmeldenummer
- EP02771975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2002
- Veröffentlicht
- 27.10.2004
- Erteilt
- 24.05.2006
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/00 (2006.01)B65D 23/14 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 158022002 30.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000609 13.11.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/064272 07.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 15.08.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.