DOSENKÖRPER MIT EINER ÄUSSEREN BODENABDECKUNG

Europäisches Patent · EP1470053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470053
Anmeldenummer
EP02771975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2002
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
24.05.2006
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 23/00 (2006.01)
B65D 23/14 (2006.01)
B65D 25/20 (2006.01)
Priorität
CH 158022002 30.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000609 13.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064272 07.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 15.08.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  3. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.