INSTALLATION DE TRAITEMENT D EAUX PAR FLOTTATION

Europäisches Patent · EP1470079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470079
Anmeldenummer
EP02801115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2002
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/24 (2006.01)
Priorität
FR 0201114 30.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/FR2002/004292 11.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064326 07.08.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VION, Patrick

F-78800 Houilles, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.