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Europäisches Patent · EP1470345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1470345
- Anmeldenummer
- EP02725571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2002
- Veröffentlicht
- 27.10.2004
- Erteilt
- 20.06.2012
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 3/02 (2006.01)F16F 3/04 (2006.01)E05F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 56941 28.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/011051 05.04.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/064884 07.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 23.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2012
- 20.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ADOLINE, Jack, W.
Toledo, OH 43611, US
FISCHER, Thomas, J.
Whitehouse, OH 43571, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.