BOITE DE MONTRE

Europäisches Patent · EP1470453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470453
Anmeldenummer
EP02740191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2002
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
21.11.2007
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/00 (2006.01)
Priorität
CH 230101 14.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000397 17.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/052526 26.06.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 28.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  3. 14.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.