CADRE D'AFFICHE POUR PANONCEAU
Europäisches Patent · EP1470543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1470543
- Anmeldenummer
- EP03701475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2003
- Veröffentlicht
- 27.10.2004
- Erteilt
- 21.11.2007
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 15/00 (2006.01)G09F 7/18 (2006.01)A47G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DK 200200151 31.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2003/000035 22.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/065331 07.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 30.06.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENSEN, Steen, Helmuth
DK-8900 Randers, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.