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Europäisches Patent · EP1470842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470842
Anmeldenummer
EP04101350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2004
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 22/02 (2006.01)
Priorität
FI 20030592 17.04.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 31.08.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  3. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Juva, Jussi

20500, Turku, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.