DRUCKSENSOR DES VIBRATIONSTYPS

Europäisches Patent · EP1471340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1471340
Anmeldenummer
EP03701810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2003
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
24.09.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2002011528 21.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/000442 20.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/062778 31.07.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 24.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008

  3. 24.09.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESASHI, Masayoshi

Sendai-shi, Miyagi 982-0807, JP

HIRATA, Kaoru, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.