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Europäisches Patent · EP1471811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1471811
Anmeldenummer
EP01970097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2001
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 97/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/001858 08.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2003/030686 17.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Gomez, Francisco F.

Aescherstrasse, 7, 8903 Birmensdorf

Erfinderin/Erfinder

Gomez, Francisco F.

8903 Birmensdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.