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Europäisches Patent · EP1472092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472092
Anmeldenummer
EP03704747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2003
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
02.09.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 17/02 (2006.01)
B65H 5/06 (2006.01)
G07B 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 0202203 31.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/000392 31.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064159 07.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 02.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENSON, Walter Herbert

Hornchurch, Essex RM12 4JE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.