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Europäisches Patent · EP1472092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1472092
- Anmeldenummer
- EP03704747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2003
- Veröffentlicht
- 03.11.2004
- Erteilt
- 02.09.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 17/02 (2006.01)B65H 5/06 (2006.01)G07B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0202203 31.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/000392 31.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/064159 07.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 02.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENSON, Walter Herbert
Hornchurch, Essex RM12 4JE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.