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Europäisches Patent · EP1472095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1472095
- Anmeldenummer
- EP03704748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2003
- Veröffentlicht
- 03.11.2004
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 09.07.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B41J 13/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 0202200 31.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/000394 31.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/064164 07.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAWRENCE, Anthony, c/o Neopost Limited
Romford, Essex RM1 2AR, GB
HENSON, Walter Herbert
Hornchurch, Essex RM12 4JE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.