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Europäisches Patent · EP1472102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472102
Anmeldenummer
EP03704746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2003
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
16.08.2006
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43M 5/04 (2006.01)
Priorität
GB 0202243 31.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/000391 31.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064180 07.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAWRENCE, Anthony, Neopost Limited

Romford, Essex, RM1 2AR, GB

DAVIES, Anthony John

Boreham, Essex, CM3 3BX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.