HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN ELEKTRONISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP1472114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472114
Anmeldenummer
EP03704281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2003
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
19.04.2006
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 10204887 06.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/000301 03.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/066381 14.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEMPLIN, Frank

81379 München, DE

LANGE, Thorsten

87719 Mindelheim, DE

Betreibungsamt

Betreibungsamt Bern-Mittelland Dienststelle Bern

3011 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.