HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN ELEKTRONISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP1472114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1472114
- Anmeldenummer
- EP03704281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2003
- Veröffentlicht
- 03.11.2004
- Erteilt
- 19.04.2006
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10204887 06.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/000301 03.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/066381 14.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 28.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEMPLIN, Frank
81379 München, DE
LANGE, Thorsten
87719 Mindelheim, DE
Betreibungsamt
Betreibungsamt Bern-Mittelland Dienststelle Bern
3011 Bern
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