ZUSAMMENFALTBARER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1472147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472147
Anmeldenummer
EP03729641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2003
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
13.09.2006
Gelöscht
13.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
US 47169 12.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/000826 13.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/059763 24.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

APPS, William

Alpharetta, GA 30022, US

GRUBER, Robert

Dallas, TX 75206, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.