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Europäisches Patent · EP1472170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1472170
- Anmeldenummer
- EP03704247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2003
- Veröffentlicht
- 03.11.2004
- Erteilt
- 24.01.2007
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10205170 07.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/000202 25.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/066498 14.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÜNTSCHER, Dietmar
01257 Dresden, DE
FICHTNER, Klaus
01307 Dresden, DE
MANN, Steffen
01217 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.