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Europäisches Patent · EP1472170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472170
Anmeldenummer
EP03704247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2003
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 10205170 07.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/000202 25.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/066498 14.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÜNTSCHER, Dietmar

01257 Dresden, DE

FICHTNER, Klaus

01307 Dresden, DE

MANN, Steffen

01217 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.