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Europäisches Patent · EP1472597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472597
Anmeldenummer
EP02772544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2002
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
11.08.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 9/44 (2006.01)
Priorität
GB 0125531 24.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/004812 24.10.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/036471 01.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 11.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MENSAH, Trevor, c/o Imagine Broadband Limited

London WC2B 4HN, GB

PHILIPPE, Olivier, c/o Imagine Broadband SARL

06410 Biot, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.