GEHÄUSEKÜHLUNG

Europäisches Patent · EP1472918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1472918
Anmeldenummer
EP02710600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2002
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
G05D 19/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/000148 29.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/065781 07.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget L M Ericsson

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

TSOI, Vadim

S-184 60 kersberga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.