Texturmittel auf Basis von Sauermolke
Europäisches Patent · EP1472931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1472931
- Anmeldenummer
- EP04252412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2004
- Veröffentlicht
- 03.11.2004
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23C 21/06 (2006.01)A23C 21/08 (2006.01)A23C 20/00 (2006.01)A23C 19/068 (2006.01)
- Priorität
- US 427567 01.05.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cha, Alice S.
Northbrook, Illinois 60062, US
Loh, Jimbay
Green Oaksm, Illinois 60048, US
Nellenback, Timothy
Palatine, Illinois 60074, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.