Rotations-Trocknungsanlage

Europäisches Patent · EP1473532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1473532
Anmeldenummer
EP04000427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2004
Veröffentlicht
03.11.2004
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 11/04 (2006.01)
F26B 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 10301030 13.01.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 30.04.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

  3. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dreisbach, Bernd

57223 Kreuztal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.