FAHRZEUGACHSE

Europäisches Patent · EP1474300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1474300
Anmeldenummer
EP03739460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2003
Veröffentlicht
10.11.2004
Erteilt
11.04.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 9/00 (2006.01)
B60G 11/28 (2006.01)
B60G 11/113 (2006.01)
Priorität
DE 10206017 14.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/001261 08.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/068540 21.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 11.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MICHELS, Manfred

D-51067 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.