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Europäisches Patent · EP1475145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1475145
- Anmeldenummer
- EP04010919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2004
- Veröffentlicht
- 10.11.2004
- Erteilt
- 10.10.2007
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/22 (2006.01)B01F 3/04 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20307199 U 08.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Himmelsbach, Werner, Dipl.-Ing.
79168 Rheinfelden, DE
Houlton, David, Eur.-Ing.
79540 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.