Universal-Grundierungsmittel
Europäisches Patent · EP1475421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1475421
- Anmeldenummer
- EP04010728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2004
- Veröffentlicht
- 10.11.2004
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 133/08 (2006.01)C09D 5/00 (2006.01)C04B 41/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 10320503 08.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- SCHNEIDER FELDMANN AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tacke, Ralf
42477 Radevormwald, DE
Rose, Ingo
44791 Bochum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.