Repositionierbarer Klebestift

Europäisches Patent · EP1475423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1475423
Anmeldenummer
EP03011901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1992
Veröffentlicht
10.11.2004
Erteilt
17.05.2006
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 5/00 (2006.01)
C09J 133/06 (2006.01)
Priorität
US 743131 09.08.1991
Abgezweigt von
EP92915613
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sitaramiah, Georges G., c/o 3M COMPANY

55133-3427 Saint Paul, MN, US

Jorgensen, Jens L., c/o 3M COMPANY

55133-3427 Saint Paul, MN, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.