Bodenbelag aus einem elastomeren Material mit einer strukturierten Oberfläche
Europäisches Patent · EP1475490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1475490
- Anmeldenummer
- EP03025992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2003
- Veröffentlicht
- 10.11.2004
- Erteilt
- 30.04.2008
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/10 (2006.01)E04F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10320811 08.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 24.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2008
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graab, Gerhard, Dr.
68199 Mannheim, DE
Butscher, Alfons
69488 Birkenau, DE
Spissinger, Peter
69509 Mörlenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.