Antriebs- und Verriegelungsaggregat
Europäisches Patent · EP1475509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1475509
- Anmeldenummer
- EP04018818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2002
- Veröffentlicht
- 10.11.2004
- Erteilt
- 10.03.2010
- Gelöscht
- 28.08.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 11/08 (2006.01)F16D 7/00 (2006.01)F16D 7/02 (2006.01)E05F 15/10 (2006.01)F16D 1/10 (2006.01)F16D 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10142434 31.08.2001
- Abgezweigt von
- EP02018877
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2022
- 11.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2010
- 10.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eichner, Harald
77963 Schwanau-Ottenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.