Schwenkmotor

Europäisches Patent · EP1475543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1475543
Anmeldenummer
EP04008277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2004
Veröffentlicht
10.11.2004
Erteilt
17.05.2006
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 10320456 08.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Hense Systemtechnik GmbH & Co. KG

Flottmannstrasse 55, 44807 Bochum, DE

Erfinderin/Erfinder

Winzen, Rolf

44805 Bochum, DE

Hense, Frank

45549 Sprockhövel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.