Selbständiger Heliostat

Europäisches Patent · EP1475582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1475582
Anmeldenummer
EP04000449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2004
Veröffentlicht
10.11.2004
Erteilt
26.08.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24J 2/38 (2014.01)
F24J 2/54 (2006.01)
Priorität
JP 2003128243 06.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 26.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Mitaka Kohki Co., Ltd.

MITAKA KOHKI CO., LTD.

1-18-8, Nozaki Mitaka-shi, Tokyo 181-0014, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakamura, Katsushige

Mitaka-shi, Tokyo 181-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.