BRÄUNUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP1476030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1476030
Anmeldenummer
EP03709239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2003
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/00 (2006.01)
Priorität
US 358919 P 22.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/005311 21.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/071879 04.09.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOSTON, Matthew, G.

San Carlos, CA 94070, US

WHITED, Gregory, M.

Belmont, CA 94002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.