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Europäisches Patent · EP1476032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1476032
Anmeldenummer
EP03702603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2003
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
16.04.2008
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/30 (2006.01)
A61K 9/14 (2006.01)
A61K 9/16 (2006.01)
Priorität
EP 02003433 14.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/001150 06.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/068008 21.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.