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Europäisches Patent · EP1476055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1476055
Anmeldenummer
EP03703573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2003
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
02.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47F 7/14 (2006.01)
Priorität
SE 0200510 21.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/000154 30.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/088788 30.10.2003
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

HL Display AB

HL DISPLAY AB

Horisontvägen 26, 128 34 Skarpnäck, SE

Erfinderin/Erfinder

POLLITT, Steve

West Yorkshire, WF1465J, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.