GEMÜSESCHÄLER

Europäisches Patent · EP1476058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1476058
Anmeldenummer
EP03700008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2003
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
04.04.2007
Gelöscht
13.01.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 17/02 (2006.01)
Priorität
CH 314022002 22.02.2002
CH 943022002 05.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000010 13.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/070070 28.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.