GEMÜSESCHÄLER
Europäisches Patent · EP1476058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1476058
- Anmeldenummer
- EP03700008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2003
- Veröffentlicht
- 17.11.2004
- Erteilt
- 04.04.2007
- Gelöscht
- 13.01.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 314022002 22.02.2002CH 943022002 05.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000010 13.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/070070 28.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.