SANITÄRKABINE
Europäisches Patent · EP1476610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1476610
- Anmeldenummer
- EP03706545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2003
- Veröffentlicht
- 17.11.2004
- Erteilt
- 12.07.2006
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10207413 21.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/001768 20.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/071040 28.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEIGERWALD, Norbert
63825 Schöllkrippen, DE
DIWISCH, Stephan
36251 Bad Hersfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.