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Europäisches Patent · EP1476858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1476858
- Anmeldenummer
- EP03701430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2003
- Veröffentlicht
- 17.11.2004
- Erteilt
- 22.08.2007
- Gelöscht
- 22.08.2007
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G08B 25/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 304022002 21.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000118 18.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/071503 28.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 07.09.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2012
- 15.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.