Membranpumpenanlage

Europäisches Patent · EP1477674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1477674
Anmeldenummer
EP04252713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2004
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
15.11.2006
Gelöscht
15.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 45/073 (2006.01)
F04B 43/073 (2006.01)
F04B 43/06 (2006.01)
Priorität
GB 0310942 13.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wood, Nigel Charles

Burntwood Staffordshire WS7 9LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.