Verbindung für Kamine

Europäisches Patent · EP1477742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1477742
Anmeldenummer
EP04396035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2004
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
29.04.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 1/06 (2006.01)
Priorität
FI 20030731 15.05.2003
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 29.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mikko, Tuovinen

83900 Juuka, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.