MÖBEL
Europäisches Patent · EP1478257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1478257
- Anmeldenummer
- EP03714734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2003
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10208014 26.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/001194 06.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/071899 04.09.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 05.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2008
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Vertretung
Arie Wubben
8942 Oberrieden
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.