Prophylaxeartikel
Europäisches Patent · EP1479355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1479355
- Anmeldenummer
- EP04011999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2004
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 05.07.2017
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 7862003 21.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 02.09.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2017
- 05.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schaller, Raimund, Dipl.-Ing. Dr.
2620 Neunkirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.