Prophylaxeartikel

Europäisches Patent · EP1479355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1479355
Anmeldenummer
EP04011999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2004
Veröffentlicht
24.11.2004
Erteilt
05.07.2017
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
Priorität
AT 7862003 21.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 02.09.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2017

  3. 05.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schaller, Raimund, Dipl.-Ing. Dr.

2620 Neunkirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.