Rad mit Kunststofffelge und integriertem Sensor
Europäisches Patent · EP1479533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1479533
- Anmeldenummer
- EP04011747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2004
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 09.05.2012
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 474564 P 30.05.2003US 472482 P 21.05.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daly, Paul Desmond
Troy MI 48084, US
Losey, Allan
Ortonville MI 48462, US
Lewis, Marcus E.
Southfiled MI 48075, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.