Übergabevorrichtung

Europäisches Patent · EP1479629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1479629
Anmeldenummer
EP04010135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2004
Veröffentlicht
24.11.2004
Erteilt
06.06.2007
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/06 (2006.01)
Priorität
US 440880 19.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Graphic Management Associates, Inc.

GRAPHIC MANAGEMENT ASSOCIATES, INC.

2180 Avenue B, Bethlehem, Pennsylvania 18017, US

Erfinderin/Erfinder

Noll, Harry C. Jr.

Whitehall PA 18052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.